AGB für Verbraucher
§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Ullmann Medien GmbH, Birkenstr. 10, D-14469 Potsdam, vertreten durch den Geschäftsführer Florian Ullmann, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Potsdam unter HRB 28175P, und den Kunden, soweit sie Verbraucher sind, über den Online-Shop begründete Rechtsverhältnisse dar.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter https://www.ullmannmedien.com/geschaeftsbedingungen in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
§ 2 Vertragsschluss
Die im Online-Shop dargestellten Waren und Bücher stellen kein bindendes Angebot dar. Es handelt sich vielmehr nur um eine Aufforderung an den Kunden, Ullmann Medien ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Bücher und Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Ullmann Medien allein maßgeblich an.
Ullmann Medien wird den Zugang der Bestellung des Kunden per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst zu Stande, wenn Ullmann Medien dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden sendet.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben im Online-Shop von Ullmann Medien sind Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlungen und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Ullmann Medien behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung von Ullmann Medien bzw. die Versendung der Ware zu einem anderen Preis ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, sodass dann ein Vertrag erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kunden zu Stande kommt, wobei spätestens die Zahlung des geänderten Preises eine solche Annahme darstellt. Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Falle der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde ohne weitere Maßnahmen („automatisch“) einen Monat nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte und per Bankeinzug.
§ 4 Lieferung/ Eigentumsvorbehalt
Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von Ullmann Medien. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Ullmann Medien.
Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird Ullmann Medien den Kunden unverzüglich hierüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Falle frei, entweder auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurück zu treten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Ullmann Medien ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt. Bei Erbringung von Teillieferungen auf Veranlassung von Ullmann Medien entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.
§ 5 Mängel
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Erfolgt eine Auftragsbestätigung nicht, sind die Angaben im Online-Shop maßgeblich.
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware Ullmann Medien anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Die Rechte des Kunden bei Mängel auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadenersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.
§ 6 Haftung
Ullmann Medien haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
Sofern Ullmann Medien auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit die Haftung von Ullmann Medien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Ullmann Medien.
Ullmann Medien haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu dem Server auf dem der Online-Shop betrieben wird und auch nicht für die ständige Verfügbarkeit des Bookshops.
§ 7 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§ 8 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an
Ullmann Medien GmbH
Rolandsecker Weg 30
D-53619 Rheinbreitbach
Email: info@ullmannmedien.vom
Fax: +49 (0) 331-817 36-444
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnung oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder bei der Lieferung von Zeitung, Zeitschriften und Illustrierten.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgesandt werden, muss der Kunde Ullmann Medien insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von Ullmann Medien. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlung müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für Ullmann Medien mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, indem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Partei mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt sinngemäß auch für etwaige Vertragslücken.